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BUND Kreisgruppe Pinneberg

Bündnis gerechte Weltordnung

Aus dem Ende 2014 gegründeten „Bündnis gegen TTIP, CETA, TiSA & Co – Elmshorn und Umgebung“  ist das „Bündnis gerechte Weltordnung – Elmshorn und Umgebung“ geworden.
Beteiligt sind Gewerkschaften, Parteien, der BUND als Umweltverband und besorgte Einzelpersonen. 

Das Bündnis wird weiterhin Informations-Veranstaltungen zum Themenkoplex Globalisierung - Weltwirtschaft - Freihandel - Handelsankommen - Neokolonialismusdurchführen.

Am 25. April 2018 fand in Elmshorn die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Gerechte Weltwirtschaft und Globalisierung – geht das?“ statt. Referent war Franz Garnreiter Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. (ISW).

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Fragen: 

· Was ist gerecht? Gerechtigkeit in der Konkurrenzwirtschaft

· Kapitalistische Globalisierung Womöglich marktgerecht – aber auch sozial gerecht?

· Vernünftig gestaltete Globalisierung? Neue Wirtschaftsordnung nötig!

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AATIF – Rettung Afrikas? Bekämpfung von Fluchtursachen? Oder eine besonders perfide Form des Neokolonialismus?    

AATIF steht für „Africa Agriculture and Trade Investment Fund“, ist Bestandteil des „Marshallplans mit Afrika“ des BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und soll durch staatliche Absicherung private Investitionen in Afrika mobilisieren und auf diese Weise den afrikanischen Kontinent entwickeln. „Ziel des AATIF ist es, vorhandene Potenziale in der Landwirtschaft und im Handel nachhaltig auszu- schöpfen. Im unmittelbaren Fokus stehen dabei die nachhaltige Förderung der Einkommen der im Landwirtschaftssektor arbeitenden Bevölkerung sowie eine verbesserte Wettbewerbs- fähigkeit lokaler Unternehmen” heißt es in einem Papier des BMZ. Die Realität sieht völlig anders aus: Das Ziel privater Investoren ist unbestreitbar die Erwirtschaftung möglichst hoher Renditen. Wie sie dieses Ziel erreichen, ist ihnen egal. AATIF „mobilisiert“ deshalb nicht die Entwicklung des afrikanischen Kontinents, sondern Landraub, Lohndumping, Menschenrechtsverletzungen etc.. Beispiel: In Sambia wütet der Finanzinvestor Agrivision Africa, der von AATIV einen Kredit erhalten hat.  Agrivision hat dort 18.000 Hektar Land „erworben“, was aber nichts anderes heißt, als dass er das Land den Kleinbauern, die es vorher bewirtschaftet haben, unter den Füßen weg gekauft oder gepachtet hat.

Die Kleinbauern können sich dagegen nicht wehren. Land war in Sambia vor der Kolonialzeit wie in allen afrikanischen Gesellschaften Gemeinschaftseigentum. Es wurde von den Menschen verwaltet, die es bewohnten und bewirtschafteten. Das änderte sich mit der Kolonialisierung grundlegend. Die Kolonialisten nahmen für sich in Anspruch, Land aufzukaufen, zu enteignen und zu privatisieren. Heute besteht zwar die Möglichkeit, dass auch Kleinbauern Land registrieren lassen und dafür dann einen Titel erhalten können. Viele von ihnen wissen aber wenig über ihre Rechte und das gesamte System ist anfällig für Korruption und die Umgehung von Vorschriften. Diese Situation wird von „Investoren“ genutzt, um sich auf Kosten der Bevölkerung Land anzueignen – gefördert durch AATIV, also durch das BMZ und die Bundesregierung.  

So will die Bundesregierung „Fluchtursachen bekämpfen“??? Wenn sie über „Bekämpfung von Fluchtursachen“ spricht, meint sie „Verstopfung von Fluchtwegen“. Und um „Investoren“ behilflich zu sein bei der Plünderung des afrikanischen Kontinents nimmt sie sogar in Kauf, dass zusätzliche Fluchtursachen geschaffen werden. Aber Menschen, die flüchten, weil ihnen ihre Lebensgrundlage genommen wurde, werden zynisch als „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet, die bekanntlich in Deutschland kein Asylrecht genießen. 
Das ARD-Magazin „MONITOR“ berichtete am 06.07.2017 in einem 8-Minuten-Beitrag über AATIF: http://mediathek.daserste.de/Monitor/G20-Gipfel-Wer-profitiert-vom-Marshall/Video?bcastId=438224&documentId=44250648 

 

 

 

 

 

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